Bürgerentscheid am 16. Juni 2023

Wahlkreuz türkis in grünem Kreuz, 250 Pixel im Quadrat

Der Bürgerentscheid Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Rahser ist erfolglos geblieben. Die erforderliche Zahl von Ja-Stimmen wurde nicht erreicht. Der angegriffene Ratsbeschluss vom 21. Juni 2022 bleibt damit gültig. Die GGS Rahser wird am Hauptstandort Regentenstraße auf drei Züge erweitert. Der Standort Krefelder Straße wird weiterhin einzügig geführt.

Insgesamt 62.677 Menschen in Viersen waren aufgefordert, bis zum 16. Juni 2023, 16 Uhr, über die Frage abzustimmen:

Soll der Ratsbeschluss vom 21. Juni 2022 aufgehoben werden und anstatt der Erweiterung der Klassenzügigkeit am Hauptstandort der Gemeinschaftsgrundschule GGS Rahser an der Regentenstraße die Klassenzügigkeit des Teilstandortes an der Krefelder Straße ab dem Schuljahr 23/24 erweitert und auf zwei Züge festgelegt werden?

6255 Mal wurden die Abstimmungsunterlagen angefordert. Bis zum Ende der Abstimmungsfrist gingen 5161 Stimmbriefe bei der Abstimmungsdienststelle der Stadt Viersen ein. Darin waren 5145 gültige Stimmscheine enthalten, 16 waren ungültig.

Von den 5145 gültigen Stimmen entfielen 2805 auf „Ja“ (55 Prozent). In 2340 Fällen (45 Prozent) war „Nein“ angekreuzt.

Erfolgreich wäre der Bürgerentscheid, wenn nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf „Ja“ lautet, sondern diese Mehrheit zudem mindestens 15 Prozent der Abstimmungsberechtigten entspricht. Das wären bei dieser Abstimmung 9402 Stimmen gewesen.

Für dieses sogenannte Quorum fehlten 6597 Ja-Stimmen. Daher bleibt der Bürgerentscheid erfolglos.

Der Rat der Stadt Viersen wird das Ergebnis in seiner Sitzung am Dienstag, 20. Juni, förmlich feststellen. Danach wird dieses Ergebnis öffentlich bekanntgemacht. Mit der Bekanntmachung ist der Bürgerentscheid abgeschlossen.

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