Bürgerentscheid am 15. August 2023
Der Bürgerentscheid „Primus ist Zukunft“ ist erfolglos geblieben. Die erforderliche Zahl von Ja-Stimmen wurde nicht erreicht. Der angegriffene Ratsbeschluss vom 21. Juni 2022 bleibt damit gültig. Der Schulversuch Primus wird nicht verlängert. Zum Schuljahr 2023/2024 sind letztmalig Kinder in die Jahrgangsstufe 1 aufgenommen worden. Die Schule läuft in den kommenden 10 Jahren aus.
Insgesamt 62.633 Menschen in Viersen waren aufgefordert, bis zum 15. August 2023, 16 Uhr, über die Frage abzustimmen:
„Soll die Laufzeit der PRIMUS-Schule Viersen um 3 Jahre verlängert werden?“
5269 Mal wurden die Abstimmungsunterlagen angefordert. Bis zum Ende der Abstimmungsfrist gingen 4542 Stimmbriefe bei der Abstimmungsdienststelle der Stadt Viersen ein. Darin waren 4540 gültige Stimmscheine enthalten, 2 waren ungültig.
Von den 4540 gültigen Stimmen entfielen 2678 auf „Ja“ (59 Prozent). In 1862 Fällen (41 Prozent) war „Nein“ angekreuzt.
Erfolgreich wäre der Bürgerentscheid, wenn nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf „Ja“ lautet, sondern diese Mehrheit zudem mindestens 15 Prozent der Abstimmungsberechtigten entspricht. Das wären bei dieser Abstimmung 9395 Stimmen gewesen.
Für dieses sogenannte Quorum fehlten 6717 Ja-Stimmen. Daher bleibt der Bürgerentscheid erfolglos.
Zum Vergleich: Beim ebenfalls erfolglosen Bürgerentscheid Grundschule Krefelder Straße im Juni wurden 6255 Mal die Abstimmungsunterlagen angefordert. 5161 Stimmbriefe gingen bei der Abstimmungsdienststelle ein, davon waren 5145 gültig. 2805 Stimmen entfielen auf „Ja“.
Für das Bürgerbegehren, das dem Bürgerentscheid Primusschule voranging, waren 6903 Unterschriften eingereicht worden. Davon waren 5850 gültig.
Der Rat der Stadt Viersen wird das Ergebnis in seiner Sitzung am Dienstag, 22. August, förmlich feststellen. Danach wird dieses Ergebnis öffentlich bekanntgemacht. Mit der Bekanntmachung ist der Bürgerentscheid abgeschlossen.
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